Eine Diskussion im Rahmen des World Economic
Forum in Davos befasste sich mit den Auswirkungen des "Cablegate"-Leaks
auf Diplomatie und internationale Beziehungen. Politiker und Diplomaten,
so das Fazit der Diskussion, sind momentan verunsichert und bemühen
sich, sensible oder kompromittierende Informationen nicht schriflich
niederzulegen.


Politiker, Diplomaten, Journalisten und Internet-Experten trafen
sich in Davos, um im Rahmen eines Panels die Auswirkungen des letzten
WikiLeaks-Scoops auf die weltweite Diplomatie zu diskutieren. Im Rahmen
des "Cablegate"-Leaks hatte die Whistleblowing-Plattform rund 250.000
teils als vertraulich eingestufte Diplomaten-Depeschen in ihren Besitz
gebracht. Knapp 3000 der Dokumente sind bereits veröffentlicht.
Das bleibt nicht ohne Folgen für die internationalen Beziehungen. Der
Journalist Paul Taylor von der Nachrichtenagentur Reuters, der auf dem
Treffen anwesend war, berichtet, es sei "klar, dass Regierungen zutiefst erschrocken sind".
Richard Haas, ein früherer Mitarbeiter des US-Außenministeriums,
erklärte, Politiker und Diplomaten müssten durch die Möglichkeiten des
Internets und die Möglichkeit von Leaks schneller als bisher
entscheiden. Für erfolgreiche Diplomatie seien aber sowohl
Vertraulichkeit als auch Zeit zum Nachdenken und Verhandeln wichtig.
Für rufschädigend hält Taylor den Leak dagegen nicht. Vielmehr hätten
die Cables gezeigt, dass die heimlichen Aktionen Washingtons mit der
öffentlichen Linie weitestgehend übereinstimmen, so der Ex-Politiker.
Taylor geht daher nicht davon aus, dass der Leak den diplomatischen
Beziehungen der USA längerfristig schaden wird. Angesichts der teilweise
äußerst harschen Einschätzung politischer Situationen und ausländischer
Politiker wollten sich allerdings nicht alle Anwesenden diesem Fazit
anschließen.
Anwesende europäische und asiatische Politiker sagten, man werde
zukünftig weniger offen gegenüber US-Diplomaten sein. Der Ruf der USA,
Geheimnisse für sich behalten zu können, habe definitiv gelitten, so war
es zu hören. Dies könne die globale Machtposition der USA durchaus
schwächen.
Viele Regierungen überprüften im Zuge von Cablegate die Sicherheit
ihrer diplomatischen Kommunikation. Teilweise wurde auf andere
Kommunikationsmittel - wie beispielsweise verschlüsselte Telefone -
umgestellt, bei denen keine schriftlichen Dokumente entstehen. Die
deutsche Regierung verschickte außerdem Memos an ihre Botschafter, in
denen sie an die Wichtigkeit von Diskretion und Sachlichkeit in
diplomatischen Telegrammen erinnerte.



Text-Quellen:
Reuters